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   LSG Sachsen-Anhalt, 01.02.2023 - L 2 AS 646/19   

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https://dejure.org/2023,26863
LSG Sachsen-Anhalt, 01.02.2023 - L 2 AS 646/19 (https://dejure.org/2023,26863)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 01.02.2023 - L 2 AS 646/19 (https://dejure.org/2023,26863)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 01. Februar 2023 - L 2 AS 646/19 (https://dejure.org/2023,26863)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 78 Abs 1 S 1 SGG, § 84 Abs 1 SGG, § 85 SGG, § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 11b Abs 1 S 1 Nr 5 SGB 2
    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Klage - Vorverfahrenspflicht - Zurückweisung eines formunwirksamen Widerspruchs als unbegründet - Erreichen des Vorverfahrenszwecks - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 27.09.2011 - B 4 AS 180/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Krankengeld -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 01.02.2023 - L 2 AS 646/19
    Noch zutreffend verweist die Klägerin darauf, dass nach der Vorschrift eine solche Absetzung nicht nur vom Erwerbseinkommen, sondern auch von sonstigen Einkommen vorgenommen werden kann (vgl. auch BSG, Urteil vom 27. September 2011 - B 4 AS 180/10 R - juris).

    Gefordert ist jedoch eine Verbundenheit der Aufwendungen mit der Erzielung des Einkommens, eine solche liegt bereits dann vor, wenn die Zielrichtung der Aufwendung mit der Einkunftsart in einer Beziehung steht (vgl. BSG, Urteil vom 27. September 2011 - B 4 AS 180/10 R - juris Rn. 29).

  • BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 37/08 R

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Mietvertrag -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 01.02.2023 - L 2 AS 646/19
    So ist unter besonderen Umständen die Durchführung eines Vorverfahrens ausnahmsweise als entbehrlich anzusehen, wenn dem Zweck des Vorverfahrens bereits Rechnung getragen ist oder der Zweck nicht mehr verwirklicht werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 3. März 2009 - B 4 AS 37/08 R - juris).
  • BSG, 25.10.2017 - B 14 AS 35/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nachzahlung von

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 01.02.2023 - L 2 AS 646/19
    Einkommen i. S. des § 11 Abs. 1 SGB II ist nach der modifizierten Zuflusstheorie grundsätzlich alles das, was jemand nach der Antragstellung wertmäßig dazu erhält, und Vermögen das, was der Leistungsberechtigte vor der Antragstellung bereits hatte (ständige Rechtsprechung, statt anderer: BSG, Urteil vom 25. Oktober 2017 - B 14 AS 35/16 R - juris Rn. 22).
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